Rechtsgrundlage

Die Gesellschaft ASTRID ist eine öffentlich-rechtliche Aktiengesellschaft, die kraft des Gesetzes vom 8. Juni 1998 (Belgisches Staatsblatt vom 13. Juni 1998) über die Funkkommunikationen der Rettungs- und Sicherheitsdienste gegründet wurde. Die Satzung der Gesellschaft ist in dem im Ministerrat beschlossenen Königlichen Erlass vom 27. Juni 1998 (Belgisches Staatsblatt vom 31. Juni 1998) verankert.

Das Gesellschaftskapital beläuft sich auf 143.779.000 EUR . Es wurde zu 61 % vom Föderalstaat und zu 39 % von der Kommunalen Holding gezeichnet. Die ASTRID AG bezieht ihre finanziellen Mittel aus Subventionen im Rahmen des föderalen Staatshaushalts.

Die Rechtsgrundlage der ASTRID AG bietet Garantien und schafft Vertrauen zwischen Kunden und Aktiengesellschaft.

Gesetzes über die Funkkommunikationen der Rettungs- und Sicherheitsdienste gegründet wurde

Das gesetz legt unter anderem folgende Aspekte fest:

  • die Gründung der ASTRID AG durch die föderale Investmentgesellschaft;
  • die Festsetzung des Gesellschaftszwecks der ASTRID AG, die Zusammensetzung des Verwaltungsrats, die Festlegung des Kapitals und der Finanzierung;
  • die Zuteilung des Frequenzbandes 380-385/390-395 MHz;
  • die Aufsicht über ASTRID durch den Innenminister und den Haushaltsminister;
  • die Überwachung der finanziellen Entwicklung, der Jahresrechnungen und der Rechtmäßigkeit obliegt einem Kollegium von Kommissaren.

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Der Betreibervertrag (nur in niederländischer und französischer Sprache verfügbar)

Es handelt sich um den Vertrag zwischen dem belgischen Staat und der ASTRID AG. Er enthält unter anderem folgende Bestimmungen:

  • die ASTRID AG: eine kraft Art. 2 des Gesetzes von der föderalen Investmentgesellschaft gegründete öffentlich-rechtliche Gesellschaft.
  • die ASTRID-Systeme: das in Art. 3 des Gesetzes festgelegte Funkkommunikationsnetz, d.h. die gesamte Infrastruktur, bestehend aus dem Funknetz und den provinzialen Meldezentralen.

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Die Satzung (nur in niederländischer und französischer Sprache verfügbar)

Die Satzung beruht auf den Gesetzestexten. Die Berichte über die vorbereitenden parlamentarischen Arbeiten zur endgültigen Abfassung des Gesetzes, des Betreibervertrags und der Satzung der ASTRID AG sind im Folgenden aufgeführt:

Sie können das Plug-in kostenlos von dieser Internetseite herunterladen:

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